Regulierung

Die Regulierung des Netzzugangs setzt einen ordnungspolitischen Rahmen für die Entwicklung des Breitband-Markts. Sie sorgt damit für das Funktionieren eines Wettbewerbs, der allen Marktteilnehmern zugute kommt. Die Frage ist allerdings, wie stark Regulierung sein darf, um nicht den umgekehrten Effekt zu erlangen: Zu starke staatliche Eingriffe in den Markt bremsen das Wachstum. Die Frage an die teilnehmenden Experten, wie sie den Regulierungsgrad auf dem deutschen Breitband-Markt einschätzen, ist also von hoher Bedeutung. Und die Beurteilung der Regulierungsmaßnahmen ist eine überwiegend positive: Mit 76 % - mehr als drei Viertel aller Befragten - finden die Experten die derzeitige Regulierung gerade richtig - weder zu stark noch zu schwach.

Auf die Frage, welche spezifischen Aufgaben der Staat zur Förderung von Breitband-Internet übernehmen sollte, befürworten zwei Drittel der Befragten aus öffentlichen Institutionen die staatliche Förderung von Forschung und Entwicklungs-Projekten in hohem bzw. sehr hohem Maße (Abbildung 5). Qualifikationsmaßnahmen für Arbeitslose hält über ein Drittel für förderungswürdig, der staatlich unterstütze Ausbau des Backbone-Netzes findet ähnlich hohe Zustimmung. Für die direkte Subvention von Breitband-Anschlüssen sprechen sich etwa 21 % aus.

Abbildung 5:		Zustimmung für staatliche Maßnahmen zur Förderung des Breitband-Internets (Experten öffentlicher Institutionen)